Bürger fragen – Dr. Jörg D. Valentin antwortet
Solar-Großprojekt: Vom Baubeginn zurück auf Null
Anklam — Dr. Jörg D. Valentin beantwortet eine Bürgerfrage bezugnehmend auf den Presseartikel, erschienen am 30. Oktober 2025 in der regionalen Tageszeitung Nordkurier.
Der Spatenstich für den geplanten 140 Hektar großen Solarpark in Stretense wird kurzfristig abgesagt und ein Normenkontrollverfahren des Landkreises wird eingeleitet.
An erster Stelle steht die Rechtmäßigkeit. Ein Projekt verliert seinen kommunalen Nutzen, wenn es auf einem fehlerhaften Verfahren beruht. Ein Normenkontrollverfahren wegen möglicher Verfahrensfehler darf keine Überraschung sein.
Wenn die Stadt ab 2027 mit jährlichen Einnahmen von bis zu 400.000 Euro gerechnet hat, dürfen diese Mittel erst dann als gesicherte Grundlage kommunaler Haushaltsplanung dienen, wenn die planungsrechtlichen Risiken beherrschbar sind. ✻
